Das deutsche Glückspielgesetz und das Staatsmonopol

Deutschland Casinos Deutsche Gambling Zensur
von Nicklas Danner
15/07/2018
Rechtslage in Deutschland 2018

Wenn Sie ein deutscher Spieler sind, müssen Sie sich bewusst sein, dass deutsche Glücksspielegesetze und Revisionen in den letzten Jahren oder sogar Monaten abgeschlossen wurden. Das Besondere daran, was wir hier hervorheben möchten, sind die Auswirkungen des Glücksspielstaatsvertrags. Diese umstrittene Regelung hatte bislang Spielern und Online Casinos in Deutschland das Leben schwer gemacht.

Das Gericht entschied, dass das staatliche Monopol in Deutschland nicht zumutbar ist und gegen die Bestimmungen des europäischen Rechts verstößt. Im Zusammenhang mit der Entscheidung des Gerichts, müssen Gerichte in Deutschland nun über den Fall privater Eigentümer von Gewinnspielen und Spieleinrichtungen in verschiedenen Teilen der Bundesrepublik Deutschland entscheiden.

Das staatliche Monopol auf Glücksspiele wurde in Deutschland im Jahr 2008 eingeführt, um die Verbreitung von Glücksspiel und bei jungen Menschen zu begrenzen und die Prävention von Spielsucht zu fördern.

Ist ein staatliches Monopol in Deutschland anerkannt?

Laut Reuters hat es den Anschein, dass der deutsche Sportwetten-Markt einen Wert von mindestens 5 Milliarden Euro hat. Es gibt 16 deutschen Bundesländer, die derzeit alle Trümpfe im Ärmel haben, da jeder dieser Staaten seinen eigenen Beitrag zur Schaffung dieser Synergieleistung: Die Bildung des deutschen Glücksspiel-Markts. Das Staatsmonopol ist nicht mit der Europäischen Union verbunden, die Regeln stammen direkt aus Deutschland und entziehen sich dem EU-Recht. Betfair berichet, dass die Implementierung eines neuen Glücksspiel-Gesetzes erfolgen soll, das die Grenzen erweitern soll. Laut Martin Cruddace, der die wichtigsten rechtlichen und regulatorischen Angelegenheiten im Büro bei Betfai regelt, würden die Risiken in Deutschland somit wegfallen. Man hat aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt.

Die zahlreichen Bestimmungen, die dieses besonderen Gesetz für ein staatliches Monopol hat, sind die Hauptgründe, aus denen Betfair, das bekanntlich größte Wettbüro der Welt , Justizbehörden über diese Dinge alarmiert hat. Betfair beschwerte sich bei der europäischen Kommission, aber die Beschwerden wurden nicht isoliert behandelt. Mehrere andere EU-Länder handelten ähnlich, aus Angst, dass das deutsche Glücksspielrecht und staatliche Monopol auch ihr Geschäft auf dem Glücksspielmarkt ruinieren könnte.

Trotz der Tatsache, dass mehrere andere Glücksspielunternehmen gemeinsam und einen Marktanteil im Wert von 80 Milliarden Euro pro Jahr ausmachen, müssen in Zukunft bestimmte Maßnahmen berücksichtigt werden. Wenn wir auf die Tatsache hinweisen, dass die Minister von Deutschland entschieden haben, das staatliche Monopol auf Glücksspiele beziehen, wird dies ungeahnte Folgen haben. In anderen Worten, in diesem Jahr (2012) wird der deutsche Glücksspielmarkt bereit sein, seine Pforten für alle privaten Unternehmen zu öffnen, die daran interessiert sind Sportwetten anzubieten. Liebhaber von Live-Wetten und sonstigen Wetten haben also Grund zur Freude und können Ihre Wettaktivitäten mehr denn je zuvor genießen. Zudem werden jetzt weitere Optionen zur Verfügung stehen, die den Markt deutlich ankurbeln sollten. Aufgrund der Tatsache, dass der Staat derzeit verantwortlich für alle Glücksspielaktivitäten in Deutschland war, wurden alle Glücksspiele bisher vom Staat geregelt. Sportwetten-Unternehmen war es vorher nicht erlaubt Werbung zu machen, aber mit den neuen Gesetzen ändert sich dies jetzt.

Das Netzwerkschloss und der Grad der Zensur im Online-Verkehr

Das „Netzwerkschloss" (die Blockierung des Netzes) ist die allgemeine Bezeichnung für diese Bestimmung. Sie ist Teil des Glücksspielgesetzes, das als leistungsfähige Software hier in der Lage ist zu zensieren oder sogar vollständig Websites zu blockieren. E-Mails und Instant Messages können auch das Thema dieses so genannten Netzwerkschlosses sein, je nach der Art der Inhalte, auf die zugegriffen werden soll. Ist eine Website verdächtig, so wird sie komplett mit allen Inhalten gesperrt. Diese Blockade tritt auf einer automatisierten Basis in Aktion und ist auch in der Lage sein die Kommunikation innerhalb der deutschen Grenzen zu überwachen. Details zur deutschen Glücksspielzensur werden aber in der Regel von vielen als überflüssig und störend betrachtet.

Besonderer Wert wird bei der Überwachung auf deutsche Sportwetten und Online Casinos gelegt, die nicht lizenziert sind. Wird ein solcher Verstoß festgestellt, werden alle Verbindungen blockiert und der Zugang zu E-Mails und Nachrichten, die als „unangemessen" erachtet werden, verweigert. Der Grad der Zensur, über den auch in der Vergangenheit berichtet wurde, im Hinblick auf Auswirkungen auf die Privatsphäre, hat eine Menge Diskussionen und Fragen aufgeworfen.

Deutschlands umstrittenes Glücksspielgesetz

Aber der neue Wortlaut des Gesetzes behebt die gesamten Zensurproblemen Die neue Bestimmung wurde als permanente, umfassende Überwachung des Online-Verkehrs bezeichnet, zumindest von bestimmten deutschen Gruppen, die öffentlich gegen die Zensur kämpfen. Aber das neue Gesetz ist eigentlich das Ergebnis der Entscheidung aus dem Jahr 2010, die vom Europäischen Gerichtshof angenommen wurde. Dabei ging es um das deutsche Glücksspielmonopol. Während ein Monopol unter bestimmten Bedingungen erlaubt ist, ist die Zensur definitiv nicht in Deutschland genehmigt.

 

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